SVP Kanton Schwyz
Sicherheit wo möglich ausbauen
Sicherheit ist ein Grundbedürfnis. Ohne diese zu haben, würden weniger Familien gebildet, weniger Firmen gegründet, weniger Touristen kämen und weniger würde investiert. Darum ist es wichtig, dass die Armee und auch der Zivilschutz gestärkt werden.
Aktuelle Umfragen ergeben, dass vor allem bürgerlich nahe Kreise die Schweiz verteidigen würden. Bei den eher links denkenden Mitmenschen, wäre die Bereitschaft gute 30% weniger (Umfrage Tamedia). Darum bitte ich Sie alle, unterstützen Sie kommende Anträge Stufe Bund und Kanton, um für die Sicherheit mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Das VBS wurde in den vergangenen 20 Jahren gegenüber den anderen Departementen klar benachteiligt, da viele nicht an die Möglichkeit neuer Kriege so nahe bei uns dachten. Warnende Militärs und Politiker, welche den Zeigefinger hoben und in Szenarien den Gegner von Osten her beschrieben, wurden ins Lächerliche gezogen.
Glauben Sie nun doch mehr diesen Leuten und seien Sie für eine Erneuerung und Modernisierung der Armee und des Zivilschutzes mit neuen Materialien und Geräten. Für mich unerklärlich, dass man an einem Referendum gegen den F-35 festhält, obwohl das Schweizervolk, wenn auch knapp, JA sagte. Zudem bestellen gerade jetzt einige Länder dieses Flugzeug und wir müssen unter Umständen länger warten. Der Bundesrat könnte eigentlich sofort bestellen! Wenn das Referendum angenommen würde, was ich in der aktuellen Lage bezweifle, würde der F-35 wohl schnell sogar noch teurer weiterverkauft.
Auch im Energiesektor gilt es schnell vorwärts zu machen. Bestehende Vorschriften wo möglich vereinfachen und wo möglich auf Selbstversorgung setzen. In Krisen werden wir uns nur selbst helfen können. Die anderen schauen zuerst für sich.
Das Gleiche gilt für den Cyberbereich. Wie der Bund muss der Kanton noch mehr dafür tun.
