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Editorial

Neuer Versuch der Ökosozis

Die Abstimmungen stehen vor der Tür und wieder einmal geht es um das Thema „Klimawandel“. Im Wissen, dass die CO2-Initiative gescheitert ist, mussten sich der Bund und die Steinzeitpartei, namentlich die Grünen sowie die Freunde des Durchregierens und Bemuttern – SP und GLP – diesmal etwas Klügeres, aber auch Dreisteres einfallen lassen, um endlich den Öko-Sozialismus durch die Hintertür einzuführen.

Die Abstimmungen stehen vor der Tür und wieder einmal geht es um das Thema „Klimawandel“. Im Wissen, dass die CO2-Initiative gescheitert ist, mussten sich der Bund und die Steinzeitpartei, namentlich die Grünen sowie die Freunde des Durchregierens und Bemuttern – SP und GLP – diesmal etwas Klügeres, aber auch Dreisteres einfallen lassen, um endlich den Öko-Sozialismus durch die Hintertür einzuführen. Ich spreche vom Klimaschutzgesetz. Diesmal will man der Bevölkerung vorgaukeln, dass Innovationen finanziell gefördert werden, es aber keine Verbote und neue Steuern geben wird. Für wie leichtgläubig halten Sie eigentlich die Bevölkerung? Ich meine, dies ist ein direkter Widerspruch in sich, wenn von finanzieller Förderung gesprochen wird, aber die Kosten, die müssen natürlich nicht bezahlt werden.  Ein kurzer Blick auf die Homepage des Bundes zeigt, dass in den Faktenblättern bereits von „Massnahmen“ gesprochen wird. Enttäuscht bin ich von der FDP Schwyz, die sich liberal gibt. Ein solches Gesetz, das noch mehr Eingriffe in die Gesellschaft schafft und Steuern oder Abgaben erhöht, ist alles andere als liberal. Es kann durchaus sein, dass die Steuern nicht generell und für alle erhöht werden, sondern nur für diejenigen, die z.B. ihre 5 Jahre alte Ölheizung noch behalten wollen und nicht die finanziellen Möglichkeiten haben, diese sofort zu ersetzen. Wenn wir eine umweltfreundlichere Gesellschaft wollen, brauchen wir keine Verbote, sondern Innovationen, vor allem im Energiesektor. Wir werden Kernkraftwerke benötigen, aber das ist ein anderes Thema. Versenken wir dieses bevormundende Klimaschutzgesetz.

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Jan Stocker
SVP Kantonsrat (SZ)
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