SVP Kanton Schwyz
Auswirkungen des NFA und notwendige kantonale Massnahmen!
Die SVP Schwyz kritisiert den nationalen Finanzausgleich (NFA) seit dessen Einführung scharf. Dass nun auch der Schwyzer Regierungsrat dringenden Handlungsbedarf erkennt, begrüsst und unterstützt die SVP sehr, zeigt sich jedoch gleichzeitig überrascht. Denn bis heute werden Berechnungsmethoden und -faktoren angewendet, die das Vermögen und die Einkommen der Schwyzer Bevölkerung künstlich hochrechnen.
Vergangene Woche forderte der Schwyzer Regierungsrat öffentlich Massnahmen zur Korrektur des nationalen Finanzausgleichs, damit der Kanton Schwyz nicht Jahr für Jahr höhere Zahlungen leisten muss. Die SVP Schwyz unterstützt diese Forderung des Regierungsrates in Richtung Bundesbern vollumfänglich. Es ist ermutigend, dass sich nun auch die Kantonsregierung klar und deutlich gegen das unausgewogene, fehlerhafte und ungerechte System des NFA zur Wehr setzt.
Gleichzeitig ist die SVP überzeugt, dass die kantonsinternen Handlungsmöglichkeiten bisher nicht ausreichend genutzt werden. Der Kanton Schwyz bewertet Unternehmensvermögen und Liegenschaften nach wie vor zu hoch. Andere Kantone weisen im Vergleich niedrigere Vermögenswerte aus, was sich positiv auf die Berechnung ihres Ressourcenpotenzials im Rahmen des NFA auswirkt. Diese Kantone nutzen vorteilhaftere Berechnungsmethoden und -faktoren. Auch der hohe Eigenmietwert belastet viele mittelständische Familien, Hauseigentümer und Rentner im Kanton Schwyz erheblich.
Die im nationalen Vergleich überhöhten Vermögenswerte und höheren Einkommen, bedingt durch den hohen Eigenmietwert, benachteiligen den Kanton Schwyz bei der Ermittlung des Ressourcenpotenzials – einem zentralen Faktor für die Berechnung der NFA-Zahlungen.
Die SVP fordert den Regierungsrat daher auf, umgehend Massnahmen innerhalb des Kantons zu ergreifen. Insbesondere sollen die Berechnungsmethoden und -faktoren für die Bewertung von Unternehmensanteilen und Liegenschaften sowie die Berechnung des Eigenmietwertes zugunsten der Schwyzer Bevölkerung überarbeitet und angepasst werden.
